Wichtige Informationen zur Kurzarbeit in der Corona-Krise
Die Körber-Risak Rechtsanwalts GmbH versorgt sie während der Corona Virus Krise regelmäßig mit Updates zur Situation im Arbeitsrecht
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Kurzarbeit als Alternative zu Entlassungen

Coronavirus: Kurzarbeit NEU

Zur Unterstützung der Unternehmen und Sicherung der Arbeitsplätze in Zeiten der Corona-Krise wurde nun ein eigenes Modell für die Kurzarbeit geschaffen. Wir haben für Sie einen Überblick mit den FAQ zur „Corona-Kurzarbeit“ zusammengestellt. Bitte beachten Sie, dass sehr viele Details derzeit noch unklar sind und kontaktieren Sie uns zu Fragen direkt:

 

Was ist Kurzarbeit allgemein?

Bei der Kurzarbeit handelt es um eine vorübergehende Verkürzung der Normalarbeitszeit, welche infolge wirtschaftlicher Schwierigkeiten in Anspruch genommen werden kann. Kurzarbeit ist für Unternehmen unabhängig von der jeweiligen Betriebsgröße und unabhängig von der jeweiligen Branche möglich.
Die entsprechende Rechtsgrundlage findet sich in § 37b AMSG. Die durchschnittliche Arbeitszeit während der Kurzarbeit wird auf zwischen 10 und 90 % der früheren Normalarbeitszeit verkürzt. Für die sog „Ausfallsstunden“ (dh die Stunden, die ohne Kurzarbeit gearbeitet worden wären) erhält der Arbeitgeber Förderungen durch das AMS, die er großteils auch an seine ArbeitnehmerInnen weiterleiten muss. Die in der Förderung enthaltenen Sozialversicherungsbeiträge hat der Arbeitgeber wie gewohnt (auf Basis der normalen Arbeitszeit) abzuführen. Sie werden aber ebenfalls gefördert.

 

Die wesentlichen Aspekte der „Kurzarbeit NEU“

  • Die Arbeitszeit darf in einzelnen Wochen der Kurzarbeit auf 0 % reduziert werden, wenn im Durchschnitt die Arbeitszeit zumindest 10 % der bisherigen beträgt.
  • Durch die Kurzarbeitsbeihilfe, die der Arbeitgeber für die Ausfallstunden vom AMS erhält und an die ArbeitnehmerInnen weiterleitet, werden den ArbeitnehmerInnen folgende Mindesteinkommen gewährleistet:
    Bei einem Bruttoentgelt von bis zu EUR 1.700,- (vor Kurzarbeit) iHv 90% des bisherigen Nettoentgelt, bei bis zu EUR 2.685,- iHv 85%, bei bis zu EUR 5.370,- iHv 80% und bei Lehrlingen iHv 100% des bisherigen Nettoentgelts. Für Einkommensanteile über EUR 5.370,- gebührt keine Beihilfe.
  • Im Rahmen der Kurzarbeitsbeihilfe werden dem Arbeitgeber weiters sämtliche Sozialversicherungsbeiträge und die sonstigen lohnbezogenen Dienstgeberabgaben anteilig ersetzt.
  • Die Dauer der Kurzarbeit wurde auf drei Monate, mit Verlängerungsmöglichkeit auf sechs Monate insgesamt festgelegt.
  • Die Kurzarbeit kann rückwirkend ab 1. März beginnen (sofern in der Sozialpartnervereinbarung vorgesehen).
  • Förderbar sind alle ArbeitnehmerInnen; auch Mitglieder der geschäftsführenden Organe, wenn sie ASVG-versichert sind und Lehrlinge, wenn sie von der Sozialpartnervereinbarung umfasst sind (vorbehaltlich einer Änderung im BAG). Ausgenommen sind geringfügig Beschäftigte.

 

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Heimarbeit in Zeiten der Corona Krise – Bleiben Sie zuhause. seventyfour – adobe-stock

Müssen die ArbeitnehmerInnen für die Kurzarbeit ihren gesamten Urlaub und Zeitausgleich verbrauchen?

Nein, aber Alturlaubsansprüche sowie Zeitguthaben sind tunlichst abzubauen, dh der Arbeitgeber muss sich ernstlich um eine Einigung über den Urlaubsverbrauch bemühen. Urlaub und Zeitguthaben können auch während der Kurzarbeit noch abgebaut werden.
Bei einer Verlängerung der Kurzarbeit um weitere drei Monate muss sich der Arbeitgeber ernstlich um den Abbau von drei Wochen des laufenden Urlaubsanspruchs bemühen.

 

Können ArbeitnehmerInnen während Kurzarbeit gekündigt werden?

Grundsätzlich nicht, der Beschäftigtenstand muss während der Kurzarbeit und allenfalls während eines darüber hinaus gehenden zusätzlich vereinbarten Zeitraums aufrechterhalten werden („Behaltefrist“). In Ausnahmefällen kann das AMS bei Vorliegen von wichtigen Gründen von der Aufrechterhaltung des Beschäftigtenstandes absehen.
Vor Einführung der Kurzarbeit können Dienstverhältnisse aber noch einvernehmlich gelöst oder gekündigt werden, auch wenn das Dienstverhältnis aufgrund der Kündigungsfristen erst während der Kurzarbeitsphase enden.

 

Wie erfolgt die Abrechnung?

Für die in die Kurzarbeit einbezogenen ArbeitnehmerInnen ist für jeden Kalendermonat bis zum 28. des Folgemonats eine Abrechnungsliste vorzulegen. Die Auszahlung der Kurzarbeitsbeihilfe erfolgt im Nachhinein pro Kalendermonat nach Vorlage und Prüfung der Teilabrechnung.

 

Welcher Schritte bedarf es, wenn Kurzarbeit geplant ist?

    1. Schritt: Information. Umgehende Verständigung des AMS, der WKO und der Gewerkschaften über bestehende Beschäftigungsschwierigkeiten sowie Gespräche mit Betriebsrat (falls vorhanden)
    2. Schritt: Vorbereitung der Dokumente
    3. Schritt: Einbringung des Antrages
      Der Antrag auf Kurzarbeit neu ist beim für den Arbeitgeber zuständigen AMS (via eAMS oder per EMail) einzubringen. Das AMS prüft und leitet die Unterlagen an die WKO und die zuständigen Fachgewerkschaften per E-Mail weiter. Im Anschluss erfolgt die Entscheidung des AMS (dh entweder die Bewilligung des Antrags; die Vereinbarung eines persönlichen Beratungstermins oder die Ablehnung des Antrags).Weiterführende Informationen finden Sie auch in der neuen Bundesrichtlinie Kurzarbeitsbeihilfe des AMS.Die aktuellen Dokumente zur Kurzarbeit sind hier aufrufbar.


Unser Team berät Sie gerne, falls Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung bei der Einführung von Kurzarbeit brauchen.